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Einleitung anzeigen

Als Berufsverband für alle in der räumlichen Planung Arbeitenden setzt sich die SRL intensiv mit der Bedeutung und Entwicklung von formellen und informellen Planungsinstrumenten auseinander. Das betrifft neben dem BauGB, u.a. die BauO, diverse Gesetzgebungen zu Lärm, Luft, Boden, Wertermittlung, Mietgesetzgebung. Die SRL ist in Gesetzgebungsverfahren zum Planungsrecht in Ländern und Bund eingebunden – im Rahmen parlamentarischer Beratungen (Verbändebeteiligung) gibt sie Stellungnahmen ab.

Der Planungsraum „Stadt“ und „Land“ wird zunehmend komplexer, entsprechend ist das Instrumentarium der räumlichen Planung stetig weiter ausdifferenziert worden. So wird die informelle städtebauliche Planung neben der gesetzlich verankerten formellen Planung immer wichtiger. Rechtlich unverbindlich dient informelle Planung der Vorbereitung formeller Planungen. Gut geführte Diskurse, Abstimmungen, Beteiligungen, Einbindung zivilgesellschaftlichen Sachverstandes auf einer noch generelleren Ebene können nächste Schritte zur Gesetzgebung vereinfachen. Integrierte Stadtentwicklungskonzepte z.B. werden teils beschlossen, binden Verwaltungshandeln, dienen der Akquise von Fördermitteln. 

Zur Diskussion konkreter aktueller planungsrechtlicher Probleme treffen sich interessierte SRL-Mitglieder im AK Planungsinstrumente und Bodenpolitik. Der Ausschuss Planungsrecht wurde vom Vorstand eingesetzt, um für Stellungnahmen schnelle Reaktionen der SRL zu gewährleisten bzw. z.B. die intensive Abstimmung zur Stellungnahme zur letzten BauGB- Novellierung gezielt zu begleiten. Aktuell hat das „Forum Mensch und Verkehr“ der SRL eine übersichtliche Informationsbroschüre  zu unterschiedlichen Planungsinstrumenten - nicht nur zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität - mit exemplarischen Beispielen  erarbeitet.

Bodenpolitik

Das Bündnis Bodenwende, ein überparteilicher und interdisziplinärer Zusammenschluss von Akademien, Kammern, Verbänden und Stiftungen, hatte im Vorfeld der Bundestagswahl 2021 Bodenpolitische Wahlprüfsteine erarbeitet und die Antworten der Parteien veröffentlicht.

Zur Halbzeit der Legislaturperiode legt das Bündnis ein Zwischenfazit vor:

Zum Stand der Dinge – ein Zwischenfazit 
Dez. 2023

Pressemitteilung: Enttäuschende Zwischenbilanz zur Halbzeit der Legislaturperiode 
Dez. 2023

Bodenpolitik

Das Bündnis Bodenwende ist ein überparteilicher Zusammenschluss von Akademien, Kammern, Verbänden und Stiftungen aus den Bereichen Architektur und Raumplanung, Umwelt und Naturschutz sowie Soziales und gesellschaftliche Teilhabe.

Bodenpolitik

Entwurf eines Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland

Stellungnahme
SRL, 03.07.2020

RG Berlin/Brandenburg

Stellungnahme

SRL-Regionalgruppe Berlin/Brandenburg, 11.05.2021

Planungsrecht

Stellungnahme

SRL-Vorstand; Arbeitskreis Planungsrecht, 16.09.2019

Bodenpolitik

Die SRL zu den Empfehlungen der Baulandkommission

Pressemitteilung

SRL, 04.07.2019

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