SRL-Side-Event beim 16. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik: Beschleunigung von Planungsprozessen: Vorschläge der SRL

Zwischen April 2022 und Januar 2023 sind mehrere Änderungen des BauGB in Kraft getreten. Der große Wurf, eine umfassende BauGB-Novelle, steht jedoch bislang noch aus. Die Herausforderungen sind groß, denn die Änderungen sollen den Grundstein legen für eine stärkere Berücksichtigung der Ziele von Klimaschutz und Klimaanpassung in der Bauleitplanung, zugleich soll mehr bezahlbarer Wohnraum ermöglicht und Planungsprozesse sollen substanziell beschleunigt werden. Wie kann dies gelingen, ohne demokratische Beteiligungsrechte auszuhöhlen? 

Die SRL hat im Frühjahr 2023 sieben Kernforderungen zur Beschleunigung von Planungsprozessen nach dem BauGB formuliert und stellt diese zur Diskussion. 

Im Rahmen eines Side-Events beim 16. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik diskutiert die SRL mit Entscheidungsträger:innen aus der Politik das Thema Beschleunigung von Planungsprozessen.

SRL-Side-Event am 12.09.2023:

• Beschleunigung von Planungsprozessen: Vorschläge der SRL: Mike Petersen, SRL-Ausschuss Planungsrecht 
• Diskussionsrunde mit Entscheidungsträger:innen aus der Politik: Bernhard Daldrup, MdB, SPD; Anja Liebert, MdB, Bündnis 90/Die Grünen; Rainer Semet, MdB, FDP

Moderation: Dr.-Ing. Martin Rumberg, SRL-Vorstand 

Information zum NSP-Kongress: 
https://nsp-kongress.de

Veranstaltungsort

Volkshaus Jena
Carl-Zeiss-Platz 15
07743 Jena