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Als Berufsverband für alle in der räumlichen Planung Arbeitenden setzt sich die SRL intensiv mit der Bedeutung und Entwicklung von formellen und informellen Planungsinstrumenten auseinander. Das betrifft neben dem BauGB, u.a. die BauO, diverse Gesetzgebungen zu Lärm, Luft, Boden, Wertermittlung, Mietgesetzgebung. Die SRL ist in Gesetzgebungsverfahren zum Planungsrecht in Ländern und Bund eingebunden – im Rahmen parlamentarischer Beratungen (Verbändebeteiligung) gibt sie Stellungnahmen ab.

Der Planungsraum „Stadt“ und „Land“ wird zunehmend komplexer, entsprechend ist das Instrumentarium der räumlichen Planung stetig weiter ausdifferenziert worden. So wird die informelle städtebauliche Planung neben der gesetzlich verankerten formellen Planung immer wichtiger. Rechtlich unverbindlich dient informelle Planung der Vorbereitung formeller Planungen. Gut geführte Diskurse, Abstimmungen, Beteiligungen, Einbindung zivilgesellschaftlichen Sachverstandes auf einer noch generelleren Ebene können nächste Schritte zur Gesetzgebung vereinfachen. Integrierte Stadtentwicklungskonzepte z.B. werden teils beschlossen, binden Verwaltungshandeln, dienen der Akquise von Fördermitteln. 

Zur Diskussion konkreter aktueller planungsrechtlicher Probleme treffen sich interessierte SRL-Mitglieder im AK Planungsinstrumente und Bodenpolitik. Der Ausschuss Planungsrecht wurde vom Vorstand eingesetzt, um für Stellungnahmen schnelle Reaktionen der SRL zu gewährleisten bzw. z.B. die intensive Abstimmung zur Stellungnahme zur letzten BauGB- Novellierung gezielt zu begleiten. Aktuell hat das „Forum Mensch und Verkehr“ der SRL eine übersichtliche Informationsbroschüre  zu unterschiedlichen Planungsinstrumenten - nicht nur zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität - mit exemplarischen Beispielen  erarbeitet.

Dr.-Ing. Martin Rumberg, Stellvertretender Vorsitzender der SRL;  Dr.-Ing. Johann Hartl, Vorsitzender des SRL-Ausschuss Planungsrecht, 29.09.2022

Bayern

Stellungnahme der Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung e.V. - Regionalgruppe Bayern

Marco Hölzel, Sprecher der SRL-Regionalgruppe Bayern, für die Regionalgruppe Bayern, 13.07.2022

SRL Positionen

Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land (Wind-an-Land-Gesetz – WaLG)

Dr.-Ing. Martin Rumberg; Prof. Dr.-Ing. Bernhard Weyrauch, 13.06.2022

SRL Positionen

Anhörung von Verbänden nach § 47 GGO

Dr.-Ing. Martin Rumberg, Stellvertretender Vorsitzender der SRL, 10.06.2022

RG Bayern

Änderung des Kapitels XII Wasserwirtschaft
AZ.-Nr. 41 - RPV

Marco Hölzel, Sprecher der SRL-Regionalgruppe Bayern, 18.05.22

Bremen/Niedersachsen

SRL-Regionalgruppe Bremen/Niedersachsen; Ausschuss Planungsrecht, 26.04.2022

SRL Positionen

Stellungnahme 

Dr.-Ing. Johann Hartl,
Vorsitzender des SRL-Ausschuss Planungsrecht, 07.03.2022

RG Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen

Stellungnahme

SRL-Regionalgruppe Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen, 02.07.2021

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